Expertenkommissionen im politischen Prozess

ebook Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998--2005

By Sven T. Siefken

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Vorwort Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von part- lichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt! Die Regierung weiß genau, wen sie beruft, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. Beschlüsse stehen schon vorher fest. Es ist alles nur politische Show. Das Parlament wird dadurch an den Rand gedrängt, während nic- gewählte, willkürlich bestimmte Einzelpersonen weit reichende Entscheidungen treffen. Zwischen diesen beiden Extremen gibt es reichlich Raum für Vermutungen über die Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess, und so existiert eine Vielzahl von Bewertungen mit umfassender Kritik aus verschiedenen politischen Lagern. Bei der Beg- achtung des Standes der politischen und publizistischen aber auch der politikwissenscha- lichen Diskussion fällt jedoch auf, dass viele Einschätzungen empirisch kaum fundiert sind. In diesem Forschungsfeld hat die essayistische Vermutung Konjunktur, und die saubere Analyse des Ist-Zustandes bleibt häufig ebenso „auf der Strecke" wie eine genaue Opera- onalisierung der Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess.
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