Voelkerrechtliche Verpflichtungen von Staaten bei der Entscheidung ueber Ruestungsexporte
ebook ∣ Europaeische Hochschulschriften Recht
By Larissa Furtwengler
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Die Verfügbarkeit von Rüstungsgütern spielt eine zentrale Rolle in Konflikten und beeinflusst sie nachhaltig. Entscheidungen über Rüstungsexporte sind daher am Völkerrecht zu messen. Die Autorin schildert die geltenden völkerrechtlichen Vorgaben und setzt sich kritisch mit den widerstreitenden Interessen auseinander, die diesen Entscheidungen zu Grunde liegen. Im Anschluss an die Darstellung der nationalen, regionalen und internationalen Vorschriften, die Rüstungsexporte speziell regeln, geht sie der Frage nach, wann und unter welchen Voraussetzungen Rüstungsexporte im Lichte des Friedensicherungsrechts, der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, sowie dem Recht der Staatenverantwortlichkeit zulässig sind.