Korruption im Rahmen der Verordnungstaetigkeit niedergelassener Vertragsaerzte
ebook ∣ Rechtfertigung und Ausgestaltung der Straftatbestaende „Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen" (§§ 299a, 299b StGB) · Europaeische Hochschulschriften Recht
By Simone Lorenz
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Die Arbeit setzt sich umfassend mit der Entwicklung der zum 04. Juni 2016 zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen in Kraft getretenen Straftatbestände „Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen" (§§ 299a, 299b StGB) auseinander. Die Arbeit geht hierbei auch auf die korruptionsbegünstigenden Faktoren des deutschen Gesundheitsmarktes und die besondere Stellung des Vertragsarztes ein. Die kriminalpolitische und verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Korruptionstatbestände wird diskutiert. Es erfolgt insbesondere eine Darstellung der Rechtslage vor Erlass der §§ 299a, 299b StGB sowie eine Auseinandersetzung mit dem Urteil des Großen Senats für Strafsachen vom 29.03.2012. Die konkrete Ausgestaltung der Tatbestände wird kritisch analysiert.