Anwendbarkeit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf Fernwärmenetze
ebook ∣ Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
By Aline Krüger
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Wärmeerzeugung, -transport und -vertrieb erfolgen bei der netzgebundenen Fernwärmeversorgung in Deutschland derzeit aus einer Hand, obwohl Wettbewerbspotentiale durchleitungsfähiger Drittwärme, wie industrielle Abwärme, bestehen.
Ausgangspunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob und inwieweit nach deutschem Wettbewerbsrecht der Zugang für Drittwärmelieferanten zu den Fernwärmenetzen zu gewährleisten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass integrierte Fernwärmeversorger nach der allgemeinen Missbrauchsaufsicht grundsätzlich verpflichtet sind, dritten Wärmeanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen zu gewährleisten. Zudem hält die Autorin die Einführung eines ex ante regulierten Netzzugangs für geboten.