Verfassungsrechtliche Legislativpflichten im Umsatzsteuerrecht

ebook Zum Erfordernis eines umsatzsteuerspezifischen Auskunftstatbestandes · Schriften für das gesamte Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Studies on Tax Law and Public Finance

By Christian Reiners

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Das Buch betrachtet die umsatzsteuerliche Inanspruchnahme des Unternehmers aus einer grundrechtlichen Perspektive. Es wird gezeigt, dass das vorhandene verfahrensrechtliche Instrumentarium zur Risikoabschirmung defizitär ist und insbesondere der überwiegend verwaltungsökonomisch motivierte Veranlassungszusammenhang der Inanspruchnahme auf eine legislative Entlastung des Unternehmers drängt. Aus der Gesamtschau der Rechtsfolgen von im Rahmen der Prüfung festgestellten freiheits- und gleichheitsrechtlichen Grundrechtsverletzungen wird ein "gebundenes" Legislativermessen hergeleitet, welches einzig die Schaffung eines umsatzsteuerspezifischen Auskunftstatbestandes als Mittel zur Herstellung einer verfassungsgemäßen Rechtslage genügen lässt.
Verfassungsrechtliche Legislativpflichten im Umsatzsteuerrecht