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ebook ∣ Wie europaische "e;Hassrede"e;-Gesetze die Meinungsfreiheit bedrohen
By Paul Coleman

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Was ist das Recht auf Meinungsfreiheit noch wert - wenn es jederzeit durch "e;Hassrede"e;-Gesetze eingeschrankt werden kann? Paul Coleman hat eine alarmierende Sammlung europaischer "e;Hassrede"e;-Gesetze zusammengetragen. Die mehr als 50 realen Rechtsfalle zeigen: Die Grenzen des Sagbaren werden enger. Wer freiheraus spricht, steht schnell mit einem Bein auf der Anklagebank. Und da sitzen sie dann gemeinsam: die Politikerin, die aus der Bibel zitiert hat, der Journalist, der das Thema deutlich ausdruckt, der Priester, der die Wahrheit seines Glaubens nicht widerrufen will, oder auch der Polizist, der twittert, was er uber Gendergerechtigkeit denkt. Denn eines haben alle diese Gesetze gemeinsam, gegen die die Angeklagten verstoen haben: Eine klare Definition angeblicher "e;Hassrede"e; gibt es nicht. Doch wenn nicht mehr klare Tatsachen, sondern verletzte Gefuhle vermeintlicher Opfer zahlen, verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung, Beleidigung, Spott und tatsachlich strafrelevantem Hass. Damit bestimmen neuerdings laute Lobbygruppen, beleidigte Minderheiten, einzelne Richter und die vielzitierte "e;politische Korrektheit"e; daruber, was man noch offen sagen, lehren, fordern oder glauben darf. Ein falsches Wort, ein falscher Tweet, und man ist schnell als Fundamentalist oder Diskriminierer angeklagt. "e;Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand"e;, lautet ein Sprichwort. Dieses Buch zeigt: Es ist besser, wenn Sie dazu auch einen guten Anwalt haben. Paul Coleman ist Englander und leitet die Menschenrechtsorganisation "e;ADF International"e; in Wien. Als Experte fur Menschenrechte und Internationales Recht war er an mehr als zwanzig Verfahren vor dem Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte beteiligt und verantwortete zahlreiche Beschwerden vor anderen internationalen Instanzen, wie etwa dem UN Menschenrechtsausschuss.