Mutterschutz (auch) für Selbständige?
ebook ∣ Umsetzungsbedarfe und -perspektiven des Art. 8 der RL 2010/41/EU zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben, und zur Aufhebung der RL 86/613/EWG in Deutschland · Recht Der Arbeit Und Der Sozialen Sicherheit
By Ursula Rust
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Die Autorin widmet sich der Frage, ob Mutterschutz nach deutschem Recht auch selbständigen Frauen gewährt wird. Im Mittelpunkt der Studie steht Art. 8 der RL 2010/41/EU, gemäß dem ausreichende Mutterschaftsleistungen gefordert werden, die eine Unterbrechung der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft/Mutterschaft für mindestens 14 Wochen ermöglichen. Die zuständigen Bundesministerien hielten Änderungen des nationalen Rechts zunächst nicht für erforderlich. Die RL 2010/41/EU löse keinen Umsetzungsbedarf aus. Erst 2017 folgte eine Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes. Die Autorin setzt sich kritisch mit dem Werdegang der Richtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht auseinander. Sie geht der Frage nach, inwieweit selbständigen Frauen nach deutschem Recht Mutterschutz gewährt wird, und zeigt auf, welche Umsetzungsdefizite verbleiben.