Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern

ebook Kommunalrechtliche Studien

By Marc Petit

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Das Recht der kommunalen Mindestfinanzausstattung ist praktisch umstritten und dogmatisch ungeklärt. Das Werk strukturiert die verschiedenen Aspekte dieser für die kommunalen Haushalte hochrelevanten Materie und untersucht den verfassungsrechtlichen Inhalt systematisch: Ist die vielzitierte Kern- und Randbereichsdogmatik hier hilfreich? Steht der Mindestausstattungsanspruch unter Finanzierungsvorbehalt? Was ist der konkrete Inhalt eines derartigen Anspruches – in vertikaler wie in horizontaler Hinsicht? Alle für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsberatung relevanten Fragen werden kenntnisreich und in verständlicher Sprache für Bundes- und Landesverfassungsrecht diskutiert und konkrete Lösungsansätze vorgeschlagen.
Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern