Die Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur nach dem Telekommunikationsgesetz
ebook ∣ Veröffentlichungen Des Instituts Für Deutsches Und Europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- Und Regulierungsrecht Der Freien Universität Berlin
By F. J. Säcker
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Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelmäßig weitreichende Folgen, insbesondere für Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensität die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbehörde überprüfen dürfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielräume der Bundesnetzagentur eröffnen, die die Gerichte nur beschränkt kontrollieren können. Soweit Entscheidungsspielräume bestehen, wird erörtert, welche Auswirkung dies auf die gerichtliche Kontrolle hat.