Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg
ebook ∣ Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der erweiterten Polizeibefugnisse zur Gefahren- und Informationsvorsorge · Schriften Zum Staats-, Verwaltungs- Und Europarecht
By Andreas Haratsch
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Ende 2006 erfolgte im Land Brandenburg eine umfangreiche Novellierung des Brandenburgischen Polizeigesetzes. Dies betraf insbesondere Änderungen und Erweiterungen der Informationsbefugnisse der Polizei. Betroffen waren die Videoüberwachung, die Wohnraumüberwachung, die Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung. Dieses Buch nimmt diese gesetzlichen Änderungen zum Anlass, die Maßnahmen in den gesellschaftlichen und historischen Kontext zu stellen sowie einer verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Es setzt sich dabei intensiv mit der Vereinbarkeit der Befugnisse mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und dem Fernmeldegeheimnis auseinander.