Das zivilprozessuale Revisionsverfahren im Spannungsverhaeltnis zwischen Dispositionsmaxime und Entscheidungsinteresse

ebook Eine Untersuchung unter besonderer Beruecksichtigung von Verfahren aus dem Bereich des Versicherungswesens · Europaeische Hochschulschriften Recht

By Sanela Hodzic

cover image of Das zivilprozessuale Revisionsverfahren im Spannungsverhaeltnis zwischen Dispositionsmaxime und Entscheidungsinteresse

Sign up to save your library

With an OverDrive account, you can save your favorite libraries for at-a-glance information about availability. Find out more about OverDrive accounts.

   Not today

Find this title in Libby, the library reading app by OverDrive.

Download Libby on the App Store Download Libby on Google Play

Search for a digital library with this title

Title found at these libraries:

Library Name Distance
Loading...

Versicherungsunternehmen sind oft der Kritik ausgesetzt, durch ihr Verhalten Grundsatzurteile des BGH zu verhindern, weil sie das Revisionsverfahren (z.B. durch Anerkenntnis oder Rücknahme) beenden, nachdem sich abzeichnet, dass das Gericht eine andere Rechtsauffassung vertritt. Die Autorin untersucht, ob die Kritik daran gerechtfertigt ist. Ausgangspunkt der Überlegungen ist, dass die prozessualen Rechte der Rücknahme und des Anerkenntnisses gesetzlich vorgesehene Rechte der Prozessparteien sind. Sie sind Ausfluss der Dispositionsmaxime. Andererseits wird die Dispositionsmaxime kraft gesetzlicher Anordnung etwa dort eingeschränkt, wo ein besonderes öffentliches Interesse dem Recht des Einzelnen vorgehen muss. Diese Überlegungen sind Anknüpfungspunkt der Untersuchung, welche die maßgeblichen gegenläufigen Rechtspositionen – Dispositionsfreiheit und besonderes öffentliches Interesse – darstellt und gewichtet.

Das zivilprozessuale Revisionsverfahren im Spannungsverhaeltnis zwischen Dispositionsmaxime und Entscheidungsinteresse