EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren

ebook Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage · Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

By Daniel Kenji Kaneko

cover image of EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren

Sign up to save your library

With an OverDrive account, you can save your favorite libraries for at-a-glance information about availability. Find out more about OverDrive accounts.

   Not today

Find this title in Libby, the library reading app by OverDrive.

Download Libby on the App Store Download Libby on Google Play

Search for a digital library with this title

Title found at these libraries:

Library Name Distance
Loading...
Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.
EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren