Der rechtliche Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten

ebook Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

By Peter Gryska

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iPad, iPod, iPhone – im Wirtschaftsleben spielen Markenserien wie diese eine erhebliche Rolle. Ihr Zweck ist es, verschiedene Produkte so zu kennzeichnen, dass sie der Verkehr als Waren aus demselben Geschäftsbetrieb erkennt. Ihr rechtlicher Schutz ist für Unternehmen und Verbraucher bedeutsam. Dass die einzelnen Serienmarken unter den üblichen Voraussetzungen als Marken geschützt sein können, liegt auf der Hand. Ob jedoch auch eine Markenserie als solche sowie das ihr zugrunde liegende Bildungskonzept marken- und lauterkeitsrechtlich geschützt werden, ist Untersuchungsgegenstand dieses Werkes. Die Frage stellt sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass die herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung bislang Markenserien lediglich "nachgelagerten" Schutz gewährt, indem die einzelnen Serienmarken bei Bestehen einer Markenserie gegen "mittelbare Verwechslungsgefahr" geschützt werden. Dem Serienmarkenbildungskonzept wird von der herrschenden Meinung gar kein Schutz zuerkannt.
Der rechtliche Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten