Die insolvenzrechtliche Behandlung von Nutzungsüberlassungen

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By Thomas Spahl

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Seit dem Inkrafttreten der Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat sich die kommentierende Literatur ausgiebig mit der Behandlung der Fallgruppe der Nutzungsüberlassungen auseinandergesetzt. Höchst umstritten bleibt dabei die insolvenzrechtliche Behandlung von Nutzungsüberlassungen. So konnte die Abschaffung des Systems des Eigenkapitalersatzrechts für diesen Bereich keine hinreichende Klarheit schaffen. Bereits die grundlegende dogmatische Legitimation der Regelungen zur Behandlung von Gesellschafterleistungen bleibt klärungsbedürftig. Thomas Spahl vergleicht die Ergebnisse bei der Anwendung der unterschiedlichen Legitimationskonzepte auf die Behandlung der Fallgruppe der Nutzungsüberlassungen. Im Anschluss folgen konkrete Vorschläge für eine Änderung des Regelungssystems unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtspolitischen Positionen.
Die insolvenzrechtliche Behandlung von Nutzungsüberlassungen