Mehr Inklusion durch Volksentscheide?
ebook ∣ Ein Vergleich direkter und indirekter Mitbestimmungsformen
By Benedikt Philipp Kleer
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Der stete Rückgang der Wahlbeteiligung ist ein Thema westeuropäischer Demokratien, das nicht nur unsere Politikwissenschaftler_innen mit Sorge erfüllt. Da in diesem Zusammenhang auch immer wieder direkte Mitbestimmungsformen als Lösung vorgebracht werden, ist die Untersuchung dieser von großer Relevanz. Steigt hierdurch die Partizipation von sich zuvor der Wahl enthaltenden Gruppen? Oder lässt sich auch hier die Exklusion einer bestimmten Schicht nach sozialstrukturellen Merkmalen feststellen? Anhand eines empirischen Vergleichs des Hamburger Schul-Volksentscheids 2010 mit der Hamburger Bürgerschaftswahl 2011 prüft Benedikt P. Kleer, inwiefern der Volksentscheid als ein Instrument der direkten Mitbestimmung die Exklusionsproblematik bestimmter Gesellschaftsschichten verstärkt, abmildert oder völlig unberührt lässt. Der empirische Untersuchungsgegenstand wird zuvor sowohl demokratietheoretisch als auch partizipationstheoretisch diskutiert, wobei Kleer auch die Problematik einer abnehmenden Legitimität westeuropäischer Demokratien adressiert.