Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG

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By Timm Jordans

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Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat die GmbH als Rechtsform deutlich attraktiver gemacht. Vor allem wurden mit der Reform des GmbH-Rechts erstmalig die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung gesetzlich fixiert und die im Zuge der Rechtsprechung entstandenen Sanktionen erheblich entschärft. Timm Jordans analysiert Voraussetzungen und Rechtsfolgen der in § 19 Abs. 4 GmbHG geregelten verdeckten Sacheinlage sowie die dogmatisch zweifelhafte Konstruktion der Anrechnungslösung. Eine weitere für die Praxis wichtige Änderung folgt aus der Regelung der verdeckten Finanzierung in § 19 Abs. 5 GmbHG. Sie ermöglicht dem Gesellschafter, seine Einlageschuld trotz der Einlagenrückzahlung zu erfüllen. Auf diese Weise will der Gesetzgeber vor allem das für die Wirtschaft wichtige Cash-Pooling erleichtern. Der Autor klärt, unter welchen Voraussetzungen eine Einlagenrückzahlung erlaubt ist und inwieweit hierdurch tatsächlich eine Vereinfachung für die Wirtschaft erreicht wird.
Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung nach dem MoMiG