Die Sanktionierung arbeitsunwilliger "1-Euro-Jobber" und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit

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By Georg Faude

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Die Hartz-Reformen erregen seit ihrer Ankündigung und Umsetzung die Gemüter in Politik und Wirtschaft wie kaum ein zweites Thema. Obwohl sie als Grundstein für eine positive wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gelten, werden Teile der Reform immer noch scharf kritisiert. Insbesondere die Notwendigkeit der Sanktionstatbestände des SGB II ist immer wieder Gegenstand intensiver Diskussionen. Georg Faude untersucht die mögliche Sanktionierung arbeitsunwilliger Ein-Euro-Jobber aus verfassungsrechtlicher Sicht. Er führt detailliert in das Regelwerk des Sanktionstatbestandes ein und stellt den verfassungsrechtlichen Referenzrahmen, insbesondere Art. 1 I i.V.m. 20 I GG, Art. 12 II GG und den Gleichheitssatz des Art 3 I GG in den Vordergrund. Sind die Maßregelungen überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar?
Die Sanktionierung arbeitsunwilliger "1-Euro-Jobber" und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit