Das Gebot religioes-weltanschaulicher Neutralitaet als Interpretationsgebot
ebook ∣ Erlanger Schriften zum Oeffentlichen Recht
By Andreas Funke
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Religiöse Symbole in öffentlichen Räumen beschäftigen seit vielen Jahren Politik, Gesetzgebung und Rechtsprechung. Darf ein Kreuz im Gerichtssaal, im Klassenzimmer oder am Eingang einer Behörde hängen? Darf eine muslimische Lehrerin oder Richterin im Dienst ein Kopftuch tragen? Mit zunehmender Bedeutung des Islam hierzulande gewinnen diese Fragen immer mehr an Bedeutung. Im Mittelpunkt der religionsverfassungsrechtlichen Diskussion steht das Neutralitätsgebot, dessen Gehalt, Umfang und Normstruktur noch immer umstritten sind. Die Autorin entwickelt den Neutralitätsgrundsatz als Interpretationsgebot und untersucht, wie er in grundrechtlichen Kollisionslagen eingesetzt und als Lösungsmechanismus fruchtbar gemacht werden kann. Anschließend werden die Konsequenzen dieser Anwendung für die Grundrechtsdogmatik und die Normstruktur des Neutralitätsgebotes beleuchtet.